CDU Lichterfelde

Der Medienausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hatte anlässlich der 74. Berlinale die Leitung der Berlinale zu Gast. Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian präsentierten die aktuelle Ausgabe der Berlinale mit ihren Schwerpunkten und der der Ausschussvorsitzende dankte den beiden Festspielleitern für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten.

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Goiny, betonte, dass es ein wichtiger Beitrag zur Berlinale sei, dass Berlin bei diesem herausragen...

Der Medienausschuss des Abgeordnetenhauses hat sich am Mittwoch in einer Stellungnahme, die mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP verabschiedet wurde zu aktuellen Vorgängen in der Berlin-Brandenburger Medienpolitik positioniert. Hintergrund sind u.a. die Vorgänge im RBB, sowie zwei vorliegende Staatsvertragsentwürfe zum RBB und zur MABB.

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Goiny, begrüßte dieses gemeinsame Vorgehen im Abgeordnetenhaus und betonte, dass aus...

Der RBB und der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind durch das Verhalten der früheren Intendantin und des Verwaltungsratsvorsitzenden in die Kritik geraten.

Verschwendung von Rundfunkbeiträgen, Filz und Intransparenz erschüttern das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk genauso, wie die oft fehlende Trennung von Meinung und Information, einseitige Berichterstattung, die Verunstaltung der Deutschen Sprache durch “Gendersprech“ oder gar die politische Zensur von Filmklassikern wie Win...

In der Sitzung des Medienausschusses am 9. März 2022 war der Vorsitzende der AG Kino und des Verbandes der Europäischen arthouse Kinos, Dr. Christian Bräuer, zu Gast und präsentierte den Abgeordneten einen spannenden Überblick über die Situation der Programm- und Arthouse-Kinos. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Goiny, hat die spannendsten Punkte und wichtigsten Informationen hier kurz zusammengefasst:

• Kino ist die (mit Abstand) beliebteste Freizeitbeschäftigung in...

Gestern fand nicht nur die Eröffnung der 72. Berlinale statt, sondern am Mittwoch befasste sich der Medienausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses auch mit medienpolitischen Vorhaben der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und ließ sich zudem von der Vorsitzenden des Medianet, Jeannine Koch und dem Geschäftsführer des Medienboard, Helge Jürgens, das aktuelle Medienbarometer präsentieren.

Wenn auch der Start der Berlinale mit Holprigkeiten verbunden war, überwog doch die Freude, dass...

Eine fast 40-köpfige Delegation von Medienpolitikern von CDU, SPD, Grünen und FDP, des Medienboards und Vertretern der Film-, Medien-, Kultur- und Kreativwirtschaft besuchte vom 5. bis zum 8. November auf Einladung der Festivaldirektorin Elise Jalladeau das 62. Thessaloniki International Filmfestival. Anlass war die Präsentation der Studie „European Filmfestivals in Transition?“, die gemeinsam vom Filmfestival in Thessaloniki und der Senatskanzlei von Berlin finanziert wurde und sich mit der wic...

Die Situation der Filmwirtschaft und der Kinos war am 10. März 2021 Thema im Medienausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses.

Nachdem Corona auch bei der Filmwirtschaft zunächst zu einem kompletten Drehstopp geführt hatte, wurden in der Branche aber bereits im letzten Jahr mit hohen Sicherheitsstandards und einer dichten Teststrategie die Filmdrehs wieder aufgenommen. Immerhin kam Berlin dadurch auf ca. 4.000 Drehtage.

Als besonders erfolgreich hat sich die mit diesem Doppelhaushalt eingef...

Mit einem ersten Entwurf haben Berlin und Brandenburg Änderungen im Staatsvertrag über den RBB vorgeschlagen. Das Abgeordnetenhaus befasste sich Aufgrund eines Antrages der Regierungskoalition mit einem Aspekt dieses Staatsvertrages, nämlich mit der Frage, wie die rund 1500 „festen freien“ Mitarbeiter des RBB künftig innerhalb des RBB vertreten sein sollen. Das Thema ist alles andere als nebensächlich, fallen doch fast alle Redakteure, Journalisten und Moderatoren unter diese Regelung.

Bisher...

Seit 13 Jahren unterstützt der medienpolitische Sprecher, Christian Goiny, im Parlament das Bestreben der dotBERLIN GmbH & Co. KG, mit der Domain-Endung (Top-Level-Domain) .berlin Berlin auch im Internet mit einer eigenen Internetadresse sichtbar zu machen. Was am Anfang am Widerstand der SPD und der Senatskanzlei zu scheitern drohte, dann nur sehr zäh und unter unfairen Vertragsbedingungen nur langsam Fortschritte machte, hat sich nun zu einer der erfolgreichsten Städte-Internetadressen weltwei...

Das Abgeordnetenhaus hat den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen, mit dem sich der Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro auf 18,36 Euro erhöht. Das ist die erste Erhöhung des Rundfunkbeitrags seit 12 Jahren, und nachdem es zwischenzeitlich sogar eine Absenkung um 50 Cent gegeben hat. Die Erhöhung bedeutet somit für den normalen Haushalt eine Erhöhung von weniger als 3 Cent pro Tag.

Für die Rundfunkanstalten bedeutet die Erhöhung trotzdem eine Kürzung, weil die Rücklage, die durch Mehreinnahmen...

Politik hinkt dem Fortschritt häufig hinterher. So stellt es sich auch im Fall des neuen Medienstaatsvertrages dar, den das Abgeordnetenhaus in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Er löst den Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ab, der die Regeln für Rundfunk in Deutschland festlegt. Während in früheren Zeiten die einen eine gedruckte Zeitung herausgaben, die anderen einen Radiosender auf einer UKW-Frequenz betrieben und die nächsten mit einem Fernsehsender ein lineares Programm ausstrahlten, h...

Auf Initiative der medienpolitischen Sprecher der Koalition, CDU und FDP hat der Medienausschuss des Abgeordnetenhauses in zwei Sitzungen umfassend die Situation der Medien und Kreativwirtschaft in Zeiten von Corona diskutiert. In der ersten Sitzung am 13.5.2020 waren anwesend das Medianet, Medienboard Berlin-Brandenburg, X-Filme, die Mediengewerkschaft VRFF, IBB und Premium Entertainment GmbH.

In der Sondersitzung am 10.6.2020 werden Vertreter der VFX-Branche, des privaten Rundfunks und der J...

Vor 70 Jahren wurde in Berlin die Sperrstunde abgeschafft. Wir haben Heinz Zellermayer, der dies als Chef der Gastronomen seinerzeit bei den Alliierten-Generälen durchgesetzt hat, anlässlich des 12. Medientreffs der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus im Globus in der Köpenicker Straße für sein Engagement gewürdigt.

Zellermayer, der später auch 20 Jahre CDU-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus war, hat dafür gesorgt, dass Berlin sein vielfältiges kreatives und kulturelles Nachtleben entwick...

Zum 11. Mal konnte ich zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger am 5. September Vertreter der Medien, der Film-, Musik- und Internetwirtschaft zum Medientreff einladen, dieses Mal im Gretchen Club in Kreuzberg. Schwerpunkt Thema war in diesem Jahr das Thema Fotografie, für das wir Klaus Mellenthin vom Vorstand des Berufsverbandes der Freien Fotografen gewinnen konnten.

Am 7. und 8. September fand in der Humboldt Universität das erste, vom Tagesspiegel veranstaltete, Forum zum Thema „kreative Bürokratie“ statt. Internationale und Berliner Experten diskutierten über die Frage, wie eine funktionierende Verwaltung mit Kreativität innerhalb und außerhalb ihrer Strukturen umgehen kann. Mit dabei die Stadtentwicklungsexperten Charles Landry, Jan Lerch, sowie der Pressesprecher der Clubcommission Lutz Leichsenring, mit dem ich dort auf einem Panel diskutieren konnte...