77. Plenum 18.12.2025 – Vermeidung von Härtefällen bei der Grundsteuer
In der Debatte über den Einzelplan 15 Finanzen – einschließlich der Einzelpläne 01, 02, 20, 27 und 29 – hob Christian Goiny die hohe Belastung hervor, die die Haushaltsberatungen regelmäßig für die Verwaltung darstellen. Er betonte zudem, dass im Laufe der Beratungen beachtliche Änderungen vorgenommen wurden: Insgesamt wurden 512 Titel angefasst und in erheblichem Umfang korrigiert. Dies stelle eine gute Grundlage für die kommenden zwei Jahre dar. Zudem seien Auflagenbeschlüsse reduziert worden, was künftig zu einer spürbaren Entlastung der Verwaltung beitrage.