CDU Lichterfelde

In der letzten Woche beschäftigte sich der Hauptausschuss in einer mehrstündigen Anhörung mit der Situation der Berliner Wirtschaft in Corona-Zeiten.

Neben der IHK, dem Einzelhandelsverband, der Berlin Music Commission, der IBB, dem DGB waren auch das DIW eingeladen. Deutlich wurde in der Anhörung, dass in Berlin die Wirtschaftsbereiche besonders von den Folgen der Pandemie betroffen sind, die sich mit Tourismus, Kultur, Messe, Kongressen, Gastronomie und Einzelhandel beschäftigen. Kritik wurde von einigen Anzuhörenden an der verzögerten Auszahlung der Wirtschaftshilfen und an der fehlenden Öffnungsperspektive geäußert. Der Einzelhandel wies zudem darauf hin, dass die beschlossenen Öffnungsschritte zum Teil unpraktikabel und unwirtschaftlich für die betroffenen Unternehmen sind.

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Goiny, mahnte an, dass der Senat jetzt unverzüglich auch mit Landesmitteln den Unternehmen in Berlin helfen muss, die am stärksten von der Pandemie betroffen sind und die größte Relevanz für den Wirtschaftsstandort Berlin haben. Der Senat dürfe sich hier nicht alleine auf den Bund verlassen, denn die Bereiche Kultur, Tourismus, Messe und Einzelhandel seien für Berlin besonders bedeutend. Goiny wies insbesondere darauf hin, dass vor allem diese Bereiche die „Schwerindustrie“ Berlins sind, die für die Attraktivität Berlins in den letzten 30 Jahren gesorgt haben, viele junge Menschen zum Umzug in unsere Stadt veranlasst haben und dazu führten, dass Berlin eine besondere kulturelle Vielfalt, viele Startups und Existenzgründer sowie talentierte Wissenschaftler und Forscher gewinnen konnte. Das war ein wichtiger Baustein zum wirtschaftlichen Aufschwung Berlins seit 2012, der zu Haushaltsüberschüssen in Milliardenhöhe im Berliner Haushalt geführt hat.

Wenn Berlin nach dem Ende der Pandemie an diese erfolgreiche Zeit anknüpfen wolle, müsse man jetzt dafür sorgen, dass diese Unternehmen nach dem Ende der Krise auch noch existieren, so Goiny abschließend.