Kleine Anfrage: Platzbenennung nach Theodor Moldaenke
Ich frage das Bezirksamt:
1) Wann wird der Platz am Hindenburgdamm an der Einmündung Neuchateller Straße nun endlich nach dem Theologen Theodor Moldaenke gemäß BVV-Beschluss 1390/V vom August 2021 benannt? 2) Welche Gründe liegen vor, die bisher eine Benennung verhindert haben? 3) Warum wurde es vom zuständigen Stadtrat Aykal versäumt, eine Vorlage zur Kenntnisnahme zum o. g. BVV-Beschluss, wie es die Geschäftsordnung der BVV vorsieht, 3 Jahre nach der Entscheidung der BVV, vorzulegen? 4) Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.
Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,
das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:
Gerne beantworte ich Ihre Fragen im Zusammenhang: Der BVV-Beschluss 1390/V – „Theodor Moldaenke, Erna Scheffler und Kurz Huldschinsky ehren“ wurde in der BVV am 25.08.2021 in der letzten Wahlperiode gefasst.
Mir ist dieser Beschluss selbstverständlich bekannt. Das Fachamt hat bereits vor einiger Zeit eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorbereitet, aus der ich Ihnen gerne in Bezug auf Theodor Moldaenke zitieren möchte: „Die Fläche an der Einmündung der Neuchateller Straße in den Hindenburgdamm weist nicht den Charakter einer Platzfläche im Sinne des Berliner Straßengesetzes aus. Es handelt sich vielmehr um eine Verkehrsinsel, die im Rahmen einer geänderten Straßenplanung ggf. auch zurückgebaut werden könnte. Im Übrigen ist die Fläche aufgrund ihrer sehr geringen Größe nicht geeignet, um eine Ehrung für eine verdiente Persönlichkeit darzustellen. Überdies gibt es in unmittelbarer Nähe, nahezu direkt angrenzend, den Händelplatz.“ Zitat Ende!
Da ich als zuständiger Stadtrat sehr gerne diesen Beschluss, der von allen demokratischen Fraktionen dieser BVV unterstützt wurde, umsetzen möchte, habe ich Ihnen diese Vorlage zur Kenntnisnahme bisher nicht vorgelegt. Ich wollte vielmehr mit dem zuständigen Fachbereichsleiter über alternative Potenzialplätze sprechen, um diese dann dem zuständigen Ausschuss vorzuschlagen. Der Kollege ist leider seit einer längeren Zeit krank, so dass ich Ihre Anfrage gerne zum Anlass nehme, um in einer der kommenden Ausschusssitzungen mit den Mitgliedern über mögliche Alternativplätze zu sprechen.
Benennungen als Teil der Erinnerungskultur sind mir persönlich sehr wichtig. In meiner Amtszeit fanden bisher bereits mehrere Benennungen sowie eine Umbenennung statt, wahrscheinlich innerhalb von zwei Jahren so viele wie in keinem anderen Bezirk. Mit dem Charkiw-Park, „Estrongo-Nachama-Platz“ und „Anna- und Hermann-Muthesius-Steig“ wurden drei Plätze benannt. Es ist zwar keine Platzbenennung, allerdings für die Erinnerungskultur nicht weniger wichtig, nämlich die Errichtung der Informationsstele zu Karl Wolffsohn. Auch hier waren mein Fachamt und ich initiativ und bis auf den Textinhalt maßgeblich beteiligt. Schließlich erfolgte in dieser Zeit auch eine Straßenumbenennung, nämlich die vom Maerckerweg in Maria-Rimkus-Weg.
Selbstverständlich möchte ich den von Ihnen genannten BVV-Beschluss ebenfalls so zeitnah wie nur möglich umsetzen. Gerade am Hindenburgdamm stehen wir leider aufgrund der Großbaustelle der Leitungsunternehmen vor größeren Herausforderungen. Das betrifft auch die anderen Benennungen, die die letzte BVV im Rahmen desselben Beschlusses vorgeschlagen hat.
So möchten Sie die Fläche an der Dorfaue am Hindenburgdamm, die die dortige Paulus-Kirche umschließt, nach Dr. Erna Scheffler benennen. Für die Benennung dieser öffentlichen Grün- und Erholungsanlage werde ich mich natürlich einsetzen und auch mit der Paulus-Kirche diesbezüglich Kontakt aufnehmen. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob es wirklich anerkennend ist, eine Platzbenennung mitten in der Baustellensituation durchzuführen. In jedem Fall werde ich mich mit der Paulus-Kirche in Verbindung setzen und den weiteren Prozess konkretisieren.
Noch etwas komplizierter ist es mit der Benennung des Vorplatzes des Klinikums Benjamin Franklin nach Dr. Kurt Huldschinsky. Unabhängig davon, dass dieser Vorplatz kein öffentliches Straßenland ist, wird das Klinikum Benjamin Franklin, wie Ihnen sicherlich bekannt ist, neugeplant und umgebaut. Das heißt, auch hier kann sich der Prozess hinziehen. In jedem Fall werde ich mit dem Klinikum Kontakt aufnehmen und Ihren Beschluss dorthin weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Urban Aykal Bezirksstadtrat